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Neuigkeiten
24.08.2011, 22:44 Uhr
Die Katze ist aus dem Sack Bürgerbegehren der UWG Die Katze ist aus dem Sack, aber leider sind alle Katzen in der Nacht grau. Das Bürgerbegehren ist im Postfach der Gemeinde Steinfeld angekommen. Wer aber wirkliche Neuigkeiten vermutet hat, muss enttäuscht werden. Das Bürgerbegehren enthält ein konvolut verschiedenster Anträge der UWG zusammengefasst in einem Bürgerbegehren. Nachfolgend haben wir die Originalpresseerklärung, ohne Kommentierungen Dritter abgelegt. Dieses soll Ihnen die Möglichkeit bitten, selber eine "Für und Wider" Diskussion zu führen. In Steinfeld wohnen mündige Bürgerinnen und Bürger die sehr wohl in der Lage sind, sich ein Bild von der Sache zu machen. Steinfeld -
Bürgerbegehren der UWG: Reine Wahlkampfpolemik! CDU stellt Ernsthaftigkeit des UWG Bürgerbegehrens deutlich in Frage Am Dienstag wurde von der UWG ein Bürgerbegehren zum Allwetterbad bei der Gemeinde Steinfeld angezeigt! Ausdrücklich wurde von der UWG eine vorzeitige Zulässigkeitsprüfung seitens der Gemeinde Steinfeld abgelehnt. Diese dient dazu, den Antrag im Vorfeld der Unterschriftensammlung auf formale Fehler und Lücken zu überprüfen. Sind Fehler vorhanden - die CDU ist sich sicher: Es sind ganz massive und offensichtliche Fehler enthalten – so sind alle Unterschriften für die Katz! Dies zeigt deutlich, dass die UWG das Bürgerbegehren nicht ernst meint! Jedenfalls nicht um ein Allwetterbad zu bauen! Die UWG benutzt das Bürgerbegehren nur, um im Wahlkampf ihr einziges Zugpferd Allwetterbad nicht lahmen und stürzen zu sehen! Hier nur eine Auswahl der offensichtlichsten Fehlinformationen im Bürgerbegehren:
Die aufgeführte Liste kann um diverse weitere Falschinformationen im Bürgerbegehren ergänzt werden. Alle genannten Daten sind in öffentlichen Sitzungen im Steinfelder Rathaus vorgestellt und besprochen worden. Auch Ratsherr Heinrich Luhr kennt diese Zahlen! Warum werden von der UWG Fehlinformationen weiter gegeben? Wozu dieses in der Form aussichtslose Bürgerbegehren? Aus Sicht der CDU kann es nur eine Antwort geben: Um im Wahlkampf zu täuschen! Die Bürgerinnen und Bürger von Steinfeld werden aus wahltaktischem Kalkül falsch informiert! Die Steinfelder Bürger haben aber können aber rechnen! Das Sanierungskonzept der CDU Fraktion hat sich durch die Ausschreibungsergebnisse zum ersten Bauabschnitt als sehr fundiert und gesichert erwiesen. Dadurch erhalten wir zwei attraktive sanierte Bäder, nicht mehr aber auch nicht weniger! Zudem bleibt die Gemeinde Steinfeld auch in Zukunft finanziell handlungsfähig. Ältere Artikel finden Sie im Archiv. |