Neuigkeiten
13.11.2020 | Walter Goda
Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) will den Kommunen insgesamt 30 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um den Schülerverkehr zu verbessern. Derzeit stehen in vielen Regionen Schülerinnen und Schüler dicht gedrängt in Bussen, Stadtbahnen und Zügen, um zur Schule zu kommen, dieser Zustand soll mit diesen Sondermitteln verbessert werden.

11.11.2020 | Walter Goda
Die Einführung der gelben Tonne sollte ursprünglich schon zum 1. Januar 2021 erfolgen. Die Kreisverwaltung hat die politischen Beschlüsse umgesetzt, die Abfallverwertungsgesellschaft des Landkreises Vechta hat die entsprechenden Ausschreibungen vollzogen. Auch die Anschaffung der gelben Tonne selbst läuft über die AWV. Auch diese Ausschreibung ist mittlerweile erfolgt. Weil überall aktuell gelbe Tonnen gewünscht werden, gibt es einen Lieferengpass bei den Herstellern dieser Tonnen. Die Lieferung und Verteilung der Tonnen an die Haushalte wird im 1. Quartal 2021 abgeschlossen sein.

05.11.2020 | Walter Goda
Jetzt haben wir auch einen Termin mit Armin Laschet gefunden und können unsere kleine Veranstaltungsreihe vervollständigen: Auch Armin Laschet, der nächste der drei Kandidaten für den CDU Bundesvorsitz stellt sich den Fragen der Kreis CDU Vechta und Cloppenburg in einer Videokonferenz. Termin ist Donnerstag, der 11. November 2020, 17:00 Uhr.

05.11.2020 | Walter Goda
Nach "Frag den Röttgen" folgt nun „Frag den Merz" Auch Friedrich Merz, der nächste der drei Kandidaten für den CDU Bundesvorsitz stellt sich den Fragen der Kreis CDU Vechta und Cloppenburg in einer Videokonferenz. Termin ist Donnerstag, der 23. November 2020, 18:00 Uhr. Jetzt fehlt nur noch ein Termin mit Armin Laschet, aber auch dieser hat schon seine Bereitschaft signalisiert.

28.10.2020 | Walter Goda
Videodiskussion mit dem Kandidaten für den Bundesvorsitz der CDU
Dr. Norbert Röttgen MdB, einer der drei Kandidaten für den CDU Bundesvorsitz stellt sich den Fragen der Kreis CDU Vechta in einer Videokonferenz.

Termin ist  Donnerstag, der 5. November 2020, 19:45 Uhr.

Die anderen beiden Kandidaten sind ebenfalls angefragt, noch gibt es hier keine Termine!



16.10.2020 | Georg Reinke
„Der Stau in den Ställen muss schnellstmöglich aufgelöst werden“, so der stellv. Vorsitzende des CDU Kreisverbandes Vechta, Georg Reinke. „Dafür brauchen wir staatliche Unterstützung. Es geht aber nicht um finanzielle Hilfen für die Schweinehalter, das leert die Ställe auch nicht. Vielmehr müssen die Schlachtzahlen wieder gesteigert werden. Das gelingt aber nur durch zeitlich begrenzte Einlagerungsprogramme.“ so Reinke weiter. 

21.09.2020 | Abgeordnetenbüro Berlin
Am Freitag hat der Deutsche Bundestag das sogenannte Krankenhauszukunftsgesetz verabschiedet, das eine ganze Reihe von Neuerungen vorsieht. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher: „Wir wollen auch weiterhin eine qualitativ hochwertige und moderne Gesundheitsversorgung im stationären Bereich sicherstellen. Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz haben wir deshalb Maßnahmen auf den Weg gebracht, um unseren Kliniken auch langfristig eine verlässliche Perspektive zu geben und ihnen insbesondere ein digitales Update zu verschaffen.

16.09.2020 | Dr. Stephan Siemer MdL
„Mit dem Beitritt zur EU hat sich Polen zu den Grundwerten der Europäischen Union bekannt. Nicht zuletzt dank der engen Einbindung Polens in die EU hat sich z.B. das polnische Ingenieurwesen hervorragend entwickelt. Inzwischen ist jedoch eine bedenkliche Gegenbewegung zu beobachten: seit Jahren krempelt die nationalkonservative Regierung unseres Nachbarlandes das polnische Justizsystem um und versucht, auch andere Bereiche des öffentlichen Lebens „auf Linie“ zu bringen“, so Stephan Siemer, europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.

14.09.2020 | Georg Reinke
Nun ist das eingetreten, wovor sich alle Schweinehalter in Deutschland schon jahrelang gefürchtet haben. Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist in Deutschland angekommen. Nun liegt es an der Bundes- und Landespolitik, die geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die strukturellen und wirtschaftlichen Schäden in der Landwirtschaft und ihren vor- und nachgelagerten Betrieben aufzufangen und abzumildern. Der stellvertretende CDU Kreisvorsitzende Georg Reinke, selbst Landwirt, kritisiert: „In der Bundes- und Landespolitik ist es in den vergangen Jahren trotz des Wissens, dass die ASP Deutschland erreichen wird, nicht gelungen geeignete Handelsverträge abzuschließen, die es Deutschland auch weiterhin ermöglicht, Schweinefleisch an Drittstaaten außerhalb der EU zu liefern (wie z.B. China und Südkorea). Diese Lieferungen wären denkbar, solange sich die ASP nur im Wildschweinebestand in Deutschland nachweisen lässt. Dieses Versäumnis sollte schnellst möglich nachgeholt werden. Denn gerade auf unsere Region, das Oldenburger Münsterland mit seinen vielen landwirtschaftlichen Familienbetrieben, auf denen zum großen Teil Schweine gehalten werden, kommen nun zu der ohnehin schon schwierigen Marktlage durch die Corona-Krise und die dadurch weggebrochen Agrarexporten weltweit nun auch noch die Handelsbeschränkungen durch die ASP hinzu.“

14.09.2020 | Abgeordnetenbüro Berlin
Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) hat im Juli 2020 ihre Arbeit in Neustrelitz (Mecklenburg-Vorpommern) aufgenommen. Heute wurde neben dem ersten Arbeitsprogramm auch die erste Förderrichtlinie „Engagement fördern. Ehrenamt stärken. Gemeinsam wirken.“ veröffentlicht. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

„Wir haben die Bundesstiftung mit der klaren Maßgabe gegründet, dass sie allen Ehrenamtlichen als zentrale Anlaufstelle für alle Fragen rund um das Ehrenamt zur Verfügung stehen muss und ihnen einen echten Mehrwert bietet.

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise sind die Herausforderungen für viele Vereine nochmals gewachsen: Nachwuchsgewinnung für die Vorstandsarbeit, Mitgliederwerbung oder die Bereitstellung von digitalen Informationen und Angeboten. Die heute veröffentlichte Förderrichtlinie will hier Abhilfe schaffen und gezielt gemeinnützige Organisationen beispielsweise bei der Beschaffung von Hard- und Software, bei projektbezogenen Personalkosten oder bei Beratungs-, Qualifizierungs- und Coachingmaßnahmen großzügig finanziell unterstützen.

Bis zu einer Summe von 5.000 Euro beträgt die Förderung 90 Prozent. Bei Förderbeträgen darüber hinaus und bis zu 100.000 Euro werden 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben übernommen.



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